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Stadt wählen, aktuell: Kreis Gütersloh

Kreistag

Montag, 28. November 2022, 16:00-17:30 Uhr
Kreishaus Gütersloh, Herzebrocker Straße 140, 33334 Gütersloh, Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Genehmigung der Niederschrift vom 26.09.2022

  2. 2

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

  3. 3

    Bericht zur Beschlussumsetzung

  4. 4

    Einbringung des Entwurfs des Kreishaushalts 2023

  5. 5

    Umsetzung der Fortschreibung des integrierten Klimaschutzkonzeptes

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 64 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen
  6. 6

    Heimatpreis des Kreises Gütersloh - Vergabe eines Sonderpreises

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 65 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen
  7. 6.1

    Heimatpreis des Kreises Gütersloh - Fortsetzung der Vergabe des Heimatpreises - Antrag der FDP-Fraktion vom 19.10.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 63 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 2 Stimmenthaltungen
  8. 7

    Erhöhung des Kreiszuschusses für die Peter-August-Böckstiegel-Stiftung - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 65 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen
  9. 7.1

    Erhöhung des Kreiszuschusses für die Peter-August-Böckstiegel-Stiftung - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Ohne Abstimmung
  10. 8

    Prognose zur voraussichtlichen Entwicklung der Haushaltswirtschaft 2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 9

    Prüfung und Beschluss des Jahresabschlusses 2021 sowie Entlastung des Landrates

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  12. 9.1

    Prüfung und Beschluss des Jahresabschlusses 2021 sowie Entlastung des Landrates

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 10

    Beteiligungsbericht 2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  14. 11

    Anpassung der Entsorgungsentgelte der GEGmbH zum 01.01.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  15. 12

    Verkauf der BIOWEST-Anteile von der Entsorgungswirtschaft Soest GmbH an die ECOWEST sowie Verschmelzung der BIOWEST mit der ECOWEST

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  16. 13

    Ersatzwahlen zu Ausschüssen und weiteren Gremien

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Zu Nr. 1: Einstimmig, 28 Stimmenthaltungen Zu Nr. 2: Einstimmig, 28 Stimmenthaltungen Zu Nr. 3 + 4: Einstimmig
  17. 13.1

    Ersatzwahlen zu Ausschüssen und weiteren Gremien

    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Ohne Abstimmung
  18. 14

    Mitteilungen und Anfragen

  19. 14.1

    Situation der Sparkassen im Kreis Gütersloh - Anfrage der SPD-Fraktion vom 21.11.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 14.1a

    Situation der Sparkassen im Kreis Gütersloh - Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion vom 21.11.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 15

    Ergebnis des Preisgerichts vom Wettbewerbsverfahren Bevölkerungsschutzzentrum

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  22. 16

    Mitteilungen und Anfragen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem des Kreises Gütersloh zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.