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Stadt wählen, aktuell: Kreis Gütersloh

Kreisausschuss

Montag, 8. Mai 2023, 15:00-18:25 Uhr
Kreishaus Gütersloh, Herzebrocker Straße 140, 33334 Gütersloh, Sitzungssaal 2

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Genehmigung von Niederschriften

  2. 1.1

    Genehmigung der Niederschrift vom 06.02.2023

  3. 1.2

    Genehmigung der Niederschrift vom 14.02.2023

  4. 2

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

  5. 3

    Bericht zur Beschlussumsetzung

  6. 4

    Ersatzwahl des/der 2. Vertreter/in des Vorsitzenden des Kreisausschusses

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  7. 5

    Informationen über den Sondierungsprozess zwischen den Kreissparkassen Halle (Westf.) und Wiedenbrück - Resolutionen zum Sparkassenwesen im Kreis Gütersloh

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  8. 5.1

    Informationen über den Sondierungsprozess zwischen den Kreissparkassen Halle (Westf.) und Wiedenbrück - Resolutionen zum Sparkassenwesen im Kreis Gütersloh

    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Ohne Abstimmung
  9. 5.2

    Informationen über den Sondierungsprozess zwischen den Kreissparkassen Halle (Westf.) und Wiedenbrück - Resolutionen zum Sparkassenwesen im Kreis Gütersloh - Antrag der SPD-Fraktion vom 03.05.2023

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Abgelehnt (3 Ja-Stimmen, 13 Nein-Stimmen)
  10. 6

    Stellenmehrbedarf in der Abteilung Ordnung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 9 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen
  11. 7

    Bildungsmonitoring: Umsetzung der Handlungsempfehlungen und Stellenmehrbedarf

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 15 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme
  12. 8

    Einrichtung einer abgeschotteten Statistikstelle

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 9

    Ergänzung der Beschlüsse zur Einführung eines Schülertickets an den kreiseigenen Berufskollegs, der P.-A.-Böckstiegel-Gesamtschule und dem Kreisgymnasium Halle (Westf.)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 15 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme
  14. 10

    Zukünftige Angebote von Krankenhausleistungen - Anfrage der SPD-Fraktion vom 02.03.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 11

    Mögliche Errichtung einer Kinderklinik - Antrag der FDP-Fraktion vom 21.03.2023

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  16. 11.1

    Beantragung einer Abteilung für Kinderheilkunde und Einrichtung eines kinderärztlichen Notdienstes - Gemeinsamer Antrag der CDU-, GRÜNE-, SPD- und FWG-UWG-Fraktion vom 21.03.2023

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  17. 12

    Mitteilungen und Anfragen

  18. 13

    Informationen über den Sondierungsprozess zwischen den Kreissparkassen Halle (Westf.) und Wiedenbrück - Resolutionen zum Sparkassenwesen im Kreis Gütersloh

  19. 14

    Personalangelegenheiten

  20. 14.1

    Nachfolgeregelung für die Leitung der Abteilung Bevölkerungsschutz

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 14.2

    Beförderung bzw. Höhergruppierung von zwei Abteilungsleitungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  22. 15

    Mitteilungen und Anfragen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem des Kreises Gütersloh zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.