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Stadt wählen, aktuell: Kreis Gütersloh

Kreisausschuss

Montag, 5. Juni 2023, 15:00-16:35 Uhr
Kreishaus Gütersloh, Herzebrocker Straße 140, 33334 Gütersloh, Sitzungssaal 2

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Genehmigung der Niederschrift vom 27.02.2023

  2. 2

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

  3. 3

    Bericht zur Beschlussumsetzung

  4. 4

    Mögliche Fusion der Kreissparkassen Halle (Westf.) und Wiedenbrück - Resolutionen zum Sparkassenwesen im Kreis Gütersloh

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 5

    Bedarfsgerechte Erhöhung der Ausbildungsstellen in der Kreisverwaltung Gütersloh

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 6

    Eckwerte für den Kreishaushalt 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig, 1 Stimmenthaltung
  7. 7

    Strategische Entscheidungen zur Schulentwicklungsplanung der Förderschulen, insbesondere kurzfristig geplante Erweiterung der Michaelis-Schule ab dem Schuljahr 2024/2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  8. 8

    Einführung des Deutschlandtickets

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 15 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme
  9. 9

    Einrichtung der RegioTaxi-Linie Rietberg - Langenberg

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  10. 10

    Abschluss von Kooperationsvereinbarungen zur Beantragung von Beraterfördermitteln nach der Gigabit-Richtlinie des Bundes 2.0

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  11. 11

    Beteiligung am Antrag des Teutoburger Wald Tourismus zur nachhaltigen Tourismusregion Teutoburger Wald

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 15 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme
  12. 12

    Fortschreibung der verbindlichen Pflegebedarfsplanung für vollstationäre Pflegeeinrichtungen nach dem Alten- und Pflegegesetz NRW (APG NRW)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  13. 13

    Förderung des Betreuungsvereins SKFM

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  14. 14

    Fortschreibung der Untersuchung zur mittel- und südosteuropäischen Zuwanderung im Kreis Gütersloh

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 15

    Streichung von kw-Vermerken und Organisationsentwicklung in der Abteilung Kommunales Integrationszentrum (KI)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 15 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme
  16. 16

    Prüfung der Ansiedlung eines Fraunhofer-Instituts - Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 16.05.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  17. 17

    Mögliche Errichtung einer Kinderklinik - Antrag der FDP-Fraktion vom 21.03.2023

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  18. 17.1

    Beantragung einer Abteilung für Kinderheilkunde und Einrichtung eines kinderärztlichen Notdienstes - Gemeinsamer Antrag der CDU-, GRÜNE-, SPD- und FWG-UWG-Fraktion vom 21.03.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  19. 18

    Beitritt zum Bündnis "Kommunen für biologische Vielfalt" - Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 28.03.2023

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Abgelehnt (3 Ja-Stimmen, 13 Nein-Stimmen)
  20. 19

    Übertragung der Aufgabe „Durchführung der Sammlung und des Transportes von PPK“ von der Gemeinde Steinhagen auf den Kreis Gütersloh

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  21. 20

    Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übernahme von zusätzlichen Submissionsverfahren für die Stadt Halle (Westf.) und der damit verbundenen Rechnungsprüfung im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  22. 21

    Größenabhängige Befreiung zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses gem. § 116 a GO NRW

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  23. 22

    Finanzielle Förderung des Regionalwettbewerbs "Jugend musiziert" - Erhöhung des Zuschusses ab dem Haushaltsjahr 2024 auf 5.700 € pro Jahr

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  24. 23

    Gleichstellungsbericht 06/2021 - 05/2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  25. 24

    Insektenfreies Kantinenessen - Antrag der AfD-Fraktion vom 13.03.2023

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Abgelehnt (1 Ja-Stimme, 15 Nein-Stimmen)
  26. 24.1

    Insektenfreies Kantinenessen - Stellungnahme zum Antrag der AfD-Fraktion vom 13.03.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  27. 25

    Neubestellung eines Kämmerers

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  28. 26

    Wahl von Vertrauenspersonen für den Ausschuss zur Wahl von Schöffinnen und Schöffen sowie Jugendschöffinnen und Jugendschöffen

    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Ohne Abstimmung
  29. 27

    Mitteilungen und Anfragen

  30. 27.1

    Auswirkungen der möglichen Verabschiedung des Gebäudeenergiegesetzes - Anfrage der AfD-Fraktion vom 25.05.2023

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  31. 27.2

    Zuständigkeit bei Stellungnahmen zum regionalen Krankenhausplanungskonzept - Anfrage der SPD-Fraktion vom 31.05.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  32. 28

    Jahresbericht zur örtlichen Rechnungsprüfung 2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  33. 29

    Mitteilungen und Anfragen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem des Kreises Gütersloh zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.