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Stadt wählen, aktuell: Kreis Gütersloh

Kreisausschuss

Mittwoch, 28. Juni 2023, 16:25-17:45 Uhr
Kreishaus Gütersloh, Herzebrocker Straße 140, 33334 Gütersloh, Sitzungssaal 1

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Niederschriftsgenehmigung

  2. 2

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

  3. 3

    Bericht zur Beschlussumsetzung

  4. 4

    Anhörung und Stellungnahme zur regionalen Krankenhausplanung - Antrag der SPD-Fraktion vom 12.06.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 4.1

    Anhörung und Stellungnahme zur regionalen Krankenhausplanung - Erhalt und Förderung der gesundheitlichen Versorgung im Kreis Gütersloh - Gemeinsamer Antrag der CDU- und der GRÜNE-Fraktion vom 18.06.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Erster Teil der Stellungnahme bis einschl. Erhalt der Geburtshilfe und der Allgemeinen Frauenheilkunde in Halle (Westf.): Einstimmig Zweiter Teil, d. h. weiterer Teil der Stellungnahme: Einstimmig, 3 Stimmenthaltungen
  6. 4.2

    Anhörung und Stellungnahme zur regionalen Krankenhausplanung - Informationen zum Beteiligungsverfahren

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 4.3

    Anhörung und Stellungnahme zur regionalen Krankenhausplanung - Erhalt und Förderung der gesundheitlichen Versorgung im Kreis Gütersloh - Antrag der SPD-Fraktion vom 25.06.2023

    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Ohne Abstimmung
  8. 5

    Mitteilungen und Anfragen

  9. 6

    Mitteilungen und Anfragen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem des Kreises Gütersloh zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.