Kreistag
Montag, 12. Juni 2023, 16:00-17:50 Uhr
Kreishaus Gütersloh, Herzebrocker Straße 140, 33334 Gütersloh, Sitzungssaal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Einführung und Verpflichtung eines neuen Kreistagsmitgliedes
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2
Genehmigung der Niederschrift vom 06.03.2023
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3
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
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4
Bericht zur Beschlussumsetzung
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5
Ersatzwahlen zu Ausschüssen und weiteren Gremien
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Zu Nrn. 1, 2 und 4: Einstimmig Zu Nrn. 3 und 5 - 9: Einstimmig -
5.1
Ersatzwahlen zu Ausschüssen und weiteren Gremien
nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Ohne Abstimmung -
6
Eckwerte für den Kreishaushalt 2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig, 4 Stimmenthaltungen -
7
Abschluss von Kooperationsvereinbarungen zur Beantragung von Beraterfördermitteln nach der Gigabit-Richtlinie des Bundes 2.0
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
8
Beteiligung am Antrag des Teutoburger Wald Tourismus zur nachhaltigen Tourismusregion Teutoburger Wald
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 60 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen -
9
Fortschreibung der verbindlichen Pflegebedarfsplanung für vollstationäre Pflegeeinrichtungen nach dem Alten- und Pflegegesetz NRW (APG NRW)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
10
Übertragung der Aufgabe „Durchführung der Sammlung und des Transportes von PPK“ von der Gemeinde Steinhagen auf den Kreis Gütersloh
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
11
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übernahme von zusätzlichen Submissionsverfahren für die Stadt Halle (Westf.) und der damit verbundenen Rechnungsprüfung im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
12
Größenabhängige Befreiung zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses gem. § 116 a GO NRW
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
13
Wahl von Vertrauenspersonen für den Ausschuss zur Wahl von Schöffinnen und Schöffen sowie Jugendschöffinnen und Jugendschöffen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
14
Nachfolgeregelungen für Herrn Ltd. Kreisverwaltungsdirektor Ingo Kleinebekel als Vertreter des Kreises in Gremien juristischer Personen und Personenvereinigungen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
15
Neubestellung eines Kämmerers
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
16
Mitteilungen und Anfragen
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17
Jahresbericht zur örtlichen Rechnungsprüfung 2022
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
18
Mitteilungen und Anfragen
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19
Verabschiedung von Herrn Ltd. Kreisverwaltungsdirektor Ingo Kleinebekel
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem des Kreises Gütersloh zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.