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Stadt wählen, aktuell: Kreis Gütersloh

Kreistag

Montag, 25. September 2023, 16:00-18:40 Uhr
Kreishaus Gütersloh, Herzebrocker Straße 140, 33334 Gütersloh, Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Einführung und Verpflichtung eines neuen Kreistagsmitgliedes

  2. 2

    Genehmigung der Niederschrift vom 12.06.2023

  3. 3

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

  4. 4

    Bericht zur Beschlussumsetzung

  5. 5

    Ausbau und Weiterentwicklung der Gedenkstätte Stalag 326 (VI K) Senne

    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Ohne Abstimmung
  6. 5.1

    Ausbau und Weiterentwicklung der Gedenkstätte Stalag 326 (VI K) Senne - Antrag der FDP-Fraktion vom 29.08.2023

    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Ohne Abstimmung
  7. 5.2

    Ausbau und Weiterentwicklung der Gedenkstätte Stalag 326 (VI K) Senne - Antrag der CDU-Fraktion vom 05.09.2023

    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Ohne Abstimmung
  8. 5.3

    Ausbau und Weiterentwicklung der Gedenkstätte Stalag 326 (VI K) Senne - Beschlussvorschlag der Verwaltung unter Einbeziehung der Anträge der FDP-Fraktion vom 29.08.2023 und der GRÜNE-Fraktion vom 18.09.2023

    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Ohne Abstimmung
  9. 5.4

    Ausbau und Weiterentwicklung der Gedenkstätte Stalag 326 (VI K) Senne - Beschlussvorschlag der Verwaltung unter grds. Einbeziehung der Anträge der FDP-Fraktion vom 29.08.2023 und der GRÜNE-Fraktion vom 18.09.2023 und einer Reduzierung der jährlichen Kostenbeteiligung

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Abgelehnt (33 Ja-Stimmen, 36 Nein-Stimmen, 1 Stimmenthaltung)
  10. 6

    Fusion der Kreissparkasse Halle (Westf.) mit der Kreissparkasse Wiedenbrück

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 52 Ja-Stimmen, 15 Nein-Stimmen, 1 Stimmenthaltung
  11. 6.1

    Fusion der Kreissparkasse Halle (Westf.) mit der Kreissparkasse Wiedenbrück - Antrag der SPD-Fraktion vom 14.09.2023

    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Ohne Abstimmung
  12. 7

    Entlastung der Sparkassenorgane und Verwendung des Jahresüberschusses der Kreissparkasse Halle (Westf.) für das Geschäftsjahr 2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  13. 8

    Genehmigung der Wiederbestellung eines Vorstandsmitgliedes der Kreissparkasse Halle (Westf.)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 54 Ja-Stimmen, 13 Nein-Stimmen, 1 Stimmenthaltung
  14. 9

    Kompensation von Stellenmehrbedarf durch entsprechenden Stellenabbau - Antrag der FDP-Fraktion vom 20.07.2023

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Abgelehnt (3 Ja-Stimmen, 65 Nein-Stimmen)
  15. 10

    Beteiligung am Antrag des Teutoburger Wald Tourismus zur nachhaltigen Tourismusregion Teutoburger Wald

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 65 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen
  16. 11

    Stellungnahme zum Regionalplan OWL - Zweite Auslegung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  17. 12

    Errichtung einer zusätzlichen Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Sprache - Primarstufe - in Versmold und Anmietung des zu ertüchtigenden Schulgebäudes (vormals Grundschule Oesterweg) der Stadt Versmold zum Schuljahr 2026/2027

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  18. 13

    Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Landkreis Osnabrück zur Ausweitung des Fahrtenangebotes zwischen Werther (Westf.) und Melle-Neuenkirchen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  19. 14

    Prüfung und Beschluss des Jahresabschlusses 2022 sowie Entlastung des Landrates

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  20. 14.1

    Prüfung und Beschluss des Jahresabschlusses 2022 sowie Entlastung des Landrates

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 15

    Stellungnahme zu den von der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA NRW) im Rahmen der überörtlichen Prüfung getroffenen Feststellungen und Empfehlungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  22. 16

    Mitteilungen und Anfragen

  23. 17

    Grundstücksangelegenheiten

  24. 17.1

    Verkauf eines Grundstücks im Bereich der ehemaligen Mansergh-Kaserne in Gütersloh

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  25. 17.1a

    Verkauf eines Grundstücks im Bereich der ehemaligen Mansergh-Kaserne in Gütersloh

    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Ohne Abstimmung
  26. 18

    Mitteilungen und Anfragen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem des Kreises Gütersloh zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.