Kreisausschuss

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• Im Ratsinformationssystem (Kreisausschuss (39. Sitzung))

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Genehmigung von Niederschriften

2. 1.1

   Genehmigung der Niederschriften vom 01.04.2020, 08.06.2020, 15.07.2020, 10.08.2020, 07.09.2020 und 09.11.2020

3. 1.2

   Genehmigung der Niederschrift vom 16.06.2025

4. 2

   Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

5. 3

   Bericht zur Beschlussumsetzung

6. 4

   Ausbau und Weiterentwicklung der Gedenkstätte Stalag 326 (VI K) Senne - Aktueller Sachstand

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Mitteilungsvorlage 6483
   • Infotext (Ausbau und Weiterentwicklung der Gedenkstätte Stalag 326 (VI K) Senne - Aktueller Sachstand)
7. 5

   Umsetzungskonzept zum Rettungsdienstbedarfsplan

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Mitteilungsvorlage 6482
   • Infotext (Umsetzungskonzept zum Rettungsdienstbedarfsplan)
8. 6

   Letter of Intent (LOI) zur Vernetzung der Leitstellen der Kreise Gütersloh und Paderborn

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig

   • Beschlussvorlage 6481
   • Beschlusstext (Letter of Intent (LOI) zur Vernetzung der Leitstellen der Kreise Gütersloh und Paderborn)
9. 7

   Beauftragung vorbereitender Untersuchungen, Gutachten und Planungsaufträge für die Berufskollegs

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig

   • Beschlussvorlage 6475
   • Beschlusstext (Beauftragung vorbereitender Untersuchungen, Gutachten und Planungsaufträge für die Berufskollegs)
10. 8

    Ergänzungsbau für die Michaelisschule

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig

    • Beschlussvorlage 6470
    • Beschlusstext (Ergänzungsbau für die Michaelisschule)
11. 9

    Raumprogramm für einen Neubau der erweiterten Martinschule

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig

    • Beschlussvorlage 6465
    • Beschlusstext (Raumprogramm für einen Neubau der erweiterten Martinschule)
12. 10

    Erweiterung des Mietvertrages für die Bernsteinschule

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig

    • Beschlussvorlage 6472
    • Beschlusstext (Erweiterung des Mietvertrages für die Bernsteinschule)
13. 11

    Aufstockung der Wiesenschule

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig, 3 Stimmenthaltungen

    • Beschlussvorlage 6471
    • Beschlusstext (Aufstockung der Wiesenschule)
14. 11.1

    Aufstockung der Wiesenschule

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Mitteilungsvorlage 6471/1
    • Infotext (Aufstockung der Wiesenschule)
15. 12

    Möglichkeiten der Gründung eines Medizinischen Versorgungszentrums durch den Kreis Gütersloh

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig, 1 Stimmenthaltung

    • Beschlussvorlage 6469/1
    • Beschlusstext (Möglichkeiten der Gründung eines Medizinischen Versorgungszentrums durch den Kreis Gütersloh)
16. 12.1

    Möglichkeiten der Gründung eines Medizinischen Versorgungszentrums durch den Kreis Gütersloh - Antrag der SPD-Fraktion vom 08.09.2025

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Abgelehnt (3 Ja-Stimmen, 12 Nein-Stimmen, 1 Stimmenthaltung)

    • Antrag 6469/2
    • Beschlusstext (Möglichkeiten der Gründung eines Medizinischen Versorgungszentrums durch den Kreis Gütersloh - Antrag der SPD-Fraktion vom 08.09.2025)
17. 12.2

    Möglichkeiten der Gründung eines Medizinischen Versorgungszentrums durch den Kreis Gütersloh - Antrag der SPD-Fraktion vom 18.08.2025

    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Ohne Abstimmung

    • Antrag 6469
    • Beschlusstext (Möglichkeiten der Gründung eines Medizinischen Versorgungszentrums durch den Kreis Gütersloh - Antrag der SPD-Fraktion vom 18.08.2025)
18. 13

    Fortsetzung der Förderung der Beratungsstellen THEODORA und NADESCHDA

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig

    • Beschlussvorlage 6480
    • Beschlusstext (Fortsetzung der Förderung der Beratungsstellen THEODORA und NADESCHDA)
19. 14

    Projektförderung zur Bekämpfung von Wohnungslosigkeit im Rahmen der Landesinitiative "Endlich ein ZUHAUSE!"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig

    • Beschlussvorlage 6484
    • Beschlusstext (Projektförderung zur Bekämpfung von Wohnungslosigkeit im Rahmen der Landesinitiative "Endlich ein ZUHAUSE!")
20. 15

    Anpassung der Satzung der Peter-August-Böckstiegel-Stiftung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Mitteilungsvorlage 6466
    • Infotext (Anpassung der Satzung der Peter-August-Böckstiegel-Stiftung)
21. 16

    Änderung der Satzung des Sparkassenzweckverbandes des Kreises Gütersloh und der Stadt Rheda-Wiedenbrück

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig

    • Beschlussvorlage 6468
    • Beschlusstext (Änderung der Satzung des Sparkassenzweckverbandes des Kreises Gütersloh und der Stadt Rheda-Wiedenbrück)
22. 17

    Anpassung des jährlichen Zuschusses an den Musikerbund im Kreis Gütersloh e.V. - Antrag der CDU-Fraktion vom 28.05.2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 11 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen

    • Antrag 6452
    • Beschlusstext (Anpassung des jährlichen Zuschusses an den Musikerbund im Kreis Gütersloh e.V. - Antrag der CDU-Fraktion vom 28.05.2025)
23. 17.1

    Anpassung des jährlichen Zuschusses an den Musikerbund im Kreis Gütersloh e.V. - Antrag der CDU-Fraktion vom 28.05.2025

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Mitteilungsvorlage 6452/1
    • Infotext (Anpassung des jährlichen Zuschusses an den Musikerbund im Kreis Gütersloh e.V. - Antrag der CDU-Fraktion vom 28.05.2025)
24. 18

    Mitteilungen und Anfragen

25. 18.1

    Vergabeverfahren im Unterschwellenbereich - Anfrage der SPD-Fraktion vom 02.09.2025

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Anfrage 6486
    • Infotext (Vergabeverfahren im Unterschwellenbereich - Anfrage der SPD-Fraktion vom 02.09.2025)
26. 18.1a

    Vergabeverfahren im Unterschwellenbereich - Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion vom 02.09.2025

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Anfrage 6486/1
    • Infotext (Vergabeverfahren im Unterschwellenbereich - Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion vom 02.09.2025)
27. 19

    Neuer Standort für die Paul-Maar- und Martinschule

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
28. 20

    Auftragsvergaben

29. 20.1

    Bericht über die Vergabe von Bauleistungen für den Neubau der Regionalstelle Nord in Halle (Westf.)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
30. 21

    Grundstücksangelegenheiten

31. 21.1

    Flächenerwerb für die Rettungswache in Steinhagen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
32. 22

    Personalangelegenheiten

33. 22.1

    Beförderung eines Abteilungsleiters

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
34. 23

    Mitteilungen und Anfragen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem des Kreises Gütersloh zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.