Frisch Auf!
Stadt wählen, aktuell: Kreis Gütersloh

Kreistag

Montag, 30. September 2024, 16:00-17:35 Uhr
Kreishaus Gütersloh, Herzebrocker Straße 140, 33334 Gütersloh, Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Einführung und Verpflichtung eines neuen Kreistagsmitgliedes

  2. 2

    Ehrung langjähriger Mitglieder des Kreistages

  3. 3

    Genehmigung der Niederschrift vom 01.07.2024

  4. 4

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

  5. 5

    Bericht zur Beschlussumsetzung

  6. 6

    Antrag der Stadt Halle (Westf.) auf Übernahme der Trägerschaft der Gesamtschule Halle (Westf.) als 3. Standort der Peter-August-Böckstiegel-Gesamtschule

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 42 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen, 13 Stimmenthaltungen
  7. 6.1

    Antrag der Stadt Halle (Westf.) auf Übernahme der Trägerschaft der Gesamtschule Halle (Westf.) als 3. Standort der Peter-August-Böckstiegel-Gesamtschule

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 6.2

    Antrag der Stadt Halle (Westf.) auf Übernahme der Trägerschaft der Gesamtschule Halle (Westf.) als 3. Standort der Peter-August-Böckstiegel-Gesamtschule - Antrag der SPD-Fraktion vom 18.09.2024

    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Ohne Abstimmung
  9. 7

    Zwischenbericht zur Umsetzung des Gleichstellungsplans 2022 – 2026

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 8

    Finanzielle Förderung der Musikschule für den Kreis Gütersloh e. V. und der Musikschule Halle (Westf.)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 55 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen, 3 Stimmenthaltungen
  11. 9

    Moratorium zum Vorhaben der Reaktivierung der TWE - Antrag der AfD-Fraktion vom 02.09.2024

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Abgelehnt (3 Ja-Stimmen, 55 Nein-Stimmen, 5 Stimmenthaltungen)
  12. 10

    Reduzierung der Mittel zur insektenfreundlichen Umgestaltung kreiseigener Liegenschaften - Antrag der FDP-Fraktion vom 17.06.2024

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Abgelehnt (11 Ja-Stimmen, 51 Nein-Stimmen, 1 Stimmenthaltung)
  13. 11

    Prüfung und Beschluss des Jahresabschlusses 2023 sowie Entlastung des Landrates

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  14. 12

    Vorschläge zur Wahl von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern beim Verwaltungsgericht in Minden für die Amtszeit vom 01.04.2025 bis 31.03.2030

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  15. 13

    Ersatzwahlen zu Ausschüssen und weiteren Gremien

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Zu I und II: Einstimmig Zu III: Einstimmig
  16. 14

    Mitteilungen und Anfragen

  17. 15

    Personalangelegenheiten

  18. 15.1

    Nachfolgeregelung für die Leitung des Dezernats Jobcenter

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig, 1 Stimmenthaltung
  19. 16

    Übertragung der Beseitigungspflicht für tierische Nebenprodukte

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig, 1 Stimmenthaltung
  20. 17

    Mitteilungen und Anfragen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem des Kreises Gütersloh zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.