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Stadt wählen, aktuell: Kreis Gütersloh

Kreistag

Montag, 25. November 2024, 16:00-18:35 Uhr
Kreishaus Gütersloh, Herzebrocker Straße 140, 33334 Gütersloh, Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Niederschriftsgenehmigung

  2. 2

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

  3. 3

    Bericht zur Beschlussumsetzung

  4. 4

    Einbringung des Entwurfs des Kreishaushalts 2025

  5. 5

    Verabschiedung des neuen Integrationskonzepts

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  6. 6

    Weiterentwicklung der Strukturen des Zweckverbandes Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig, 1 Stimmenthaltung
  7. 7

    Änderung der Gesellschaftsverträge der OWL Verkehr GmbH und der WestfalenTarif GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig, 1 Stimmenthaltung
  8. 7.1

    Änderung der Gesellschaftsverträge der OWL Verkehr GmbH und der WestfalenTarif GmbH

    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Ohne Abstimmung
  9. 8

    Förderung der Nordwestdeutschen Philharmonie (NWD)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig, 4 Stimmenthaltungen
  10. 9

    Änderung der Gebührensatzung für den Rettungsdienst

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig, 13 Stimmenthaltungen
  11. 10

    Beteiligungsbericht 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  12. 11

    Nachbenennung eines Mitglieds für den Verwaltungsausschuss und den Ausschuss für anzeigepflichtige Entlassungen der Agentur für Arbeit Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  13. 12

    Ersatzwahlen zum Ausschuss für Gesundheit und zu weiteren Gremien

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Zu Ziffer 1: Einstimmig Zu Ziffern 2 und 3: Einstimmig
  14. 13

    Resolution gegen die Kürzungen des Landes NRW im Sozialbereich - Antrag der SPD-Fraktion vom 14.11.2024

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Abgelehnt (13 Ja-Stimmen, 52 Nein-Stimmen, 1 Stimmenthaltung)
  15. 14

    Mitteilungen und Anfragen

  16. 14.1

    Auswirkungen der Änderung der Rechtsform für den Vorlaufbetrieb der Gedenkstätte Stalag 326 - Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.11.2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 15

    Verabschiedung von Herrn Ltd. Kreisverwaltungsdirektor Fred Kupczyk

  18. 16

    Katastrophenschutz-Bedarfsplanung

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  19. 17

    SPNV-Angelegenheiten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  20. 17.1

    SPNV-Angelegenheiten - Antrag der SPD-Fraktion vom 19.11.2024

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Abgelehnt (12 Ja-Stimmen, 51 Nein-Stimmen)
  21. 17.2

    SPNV-Angelegenheiten

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 17.3

    SPNV-Angelegenheiten - Antrag der SPD-Fraktion vom 14.11.2024

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  23. 18

    Mitteilungen und Anfragen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem des Kreises Gütersloh zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.