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Stadt wählen, aktuell: Kreis Gütersloh

Kreisausschuss

Montag, 15. Juni 2026, 15:00-16:50 Uhr
Kreishaus Gütersloh, Herzebrocker Straße 140, 33334 Gütersloh, Sitzungssaal 1

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Niederschriftsgenehmigung

  2. 2

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

  3. 3

    Bericht zur Beschlussumsetzung

  4. 4

    Jahresabschluss 2024 der Peter-August-Böckstiegel-Stiftung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 5

    Bestellung von Vertreterinnen und Vertretern in die Gesellschafterversammlung der Stiftung Gedenkstätte Stalag 326 gemeinnützige GmbH

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  6. 6

    Strukturelle Weiterentwicklung des Zweckverbands Nahverkehr Westfalen-Lippe

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Zu Ziffer 1 - 7: Einstimmig Zu Ziffer 8: 15 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen
  7. 6.1

    Strukturelle Weiterentwicklung des Zweckverbands Nahverkehr Westfalen-Lippe

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 7

    Raumprogramm für den Neubau der Bernsteinschule

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  9. 8

    Einrichtung eines Quartiersmanagements für Zugewanderte aus Mittel- und Südosteuropa in den Kommunen Gütersloh und Rheda-Wiedenbrück aus Erkenntnissen der MSOE-Zielgruppenerhebung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 14 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen
  10. 8.1

    Einrichtung eines Quartiersmanagements für Zugewanderte aus Mittel- und Südosteuropa in den Kommunen Gütersloh und Rheda-Wiedenbrück aus Erkenntnissen der MSOE-Zielgruppenerhebung - Anfrage der SPD-Fraktion vom 11.06.2026

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 8.2

    Einrichtung eines Quartiersmanagements für Zugewanderte aus Mittel- und Südosteuropa in den Kommunen Gütersloh und Rheda-Wiedenbrück aus Erkenntnissen der MSOE-Zielgruppenerhebung - Antrag der Fraktion Die Linke vom 15.06.2026

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Abgelehnt (4 Ja-Stimmen, 13 Nein-Stimmen)
  12. 9

    Neue Verteilung der Feuerschutzsteuer - Antrag der SPD-Fraktion vom 30.04.2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  13. 9.1

    Neue Verteilung der Feuerschutzsteuer - Stellungnahme zum Antrag der SPD-Fraktion vom 30.04.2026

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 10

    Hoheitliche Beflaggung an öffentlichen Gebäuden des Kreises einschließlich Schulen - Antrag der AfD-Fraktion vom 17.05.2026

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  15. 11

    Größenabhängige Befreiung zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses gemäß § 116 a Gemeindeordnung NRW

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  16. 12

    Änderung der Satzung über die Bildung von Schuleinzugsbereichen für die Förderschulen des Kreises Gütersloh

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  17. 13

    Bildung der Kreiswahlausschüsse für die Landtagswahl am 25.04.2027

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  18. 14

    Beendigung der Wahrnehmung der Rechnungsprüfung des Verkehrsverbundes Ostwestfalen-Lippe zum 31.12.2026

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 15

    Mitteilungen und Anfragen

  20. 15.1

    Situation der Betreuungsplätze für Kinder bis 6 Jahre im Jugendamtsbezirk des Kreises Gütersloh im Kindergartenjahr 2026/2027 - Anfrage der SPD-Fraktion vom 11.06.2026

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 16

    Konsortialvertrag der Stiftung Gedenkstätte Stalag 326 gemeinnützige GmbH

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 17

    Auftragsvergaben

  23. 17.1

    Bericht über die Vergabe von Bauleistungen im Kreishaus I in Gütersloh, im Jobcenter Rheda-Wiedenbrück, im Kreisbauhof Rheda-Wiedenbrück und für den Neubau der Regionalstelle Nord in Halle (Westf.)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 18

    Mitteilungen und Anfragen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem des Kreises Gütersloh zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.