Frisch Auf!
Stadt wählen, aktuell: Kreis Gütersloh

Ausschuss für Wirtschaft, Digitalisierung, Finanzen und Rechnungsprüfung

Dienstag, 9. Juni 2026, 15:00-16:55 Uhr
Kreishaus Gütersloh, Herzebrocker Straße 140, 33334 Gütersloh, Sitzungssaal 2

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Genehmigung der Niederschrift vom 21.04.2026

  2. 2

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

  3. 3

    Bericht zur Beschlussumsetzung

  4. 4

    Zwischenbericht des Kompetenzzentrums Frau und Beruf OWL

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 5

    Neue Verteilung der Feuerschutzsteuer - Antrag der SPD-Fraktion vom 30.04.2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  6. 5.1

    Neue Verteilung der Feuerschutzsteuer - Stellungnahme zum Antrag der SPD-Fraktion vom 30.04.2026

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 6

    Ausdruck von Kommentaren zu Vorlagen in der winRich-App zum Kreistagsinformationssystem - Antrag der Fraktion Die Linke vom 29.05.2026

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Abgelehnt (1 Ja-Stimme, 16 Nein-Stimmen)
  8. 7

    Größenabhängige Befreiung zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses gemäß § 116 a Gemeindeordnung NRW

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  9. 8

    Investitionsmittel aus dem NRW-Infrastrukturgesetz 2025 bis 2036

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 9

    Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Kreises durch die Gemeindeprüfungsanstalt (GPA)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 10

    Digitale und auswertbare Veröffentlichung des Haushaltsplanes

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 11

    Prognose zur voraussichtlichen Entwicklung der Haushaltswirtschaft 2026

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 12

    Planungsstand zum Haushaltsplanentwurf 2027

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 13

    Beendigung der Wahrnehmung der Rechnungsprüfung des Verkehrsverbundes Ostwestfalen-Lippe zum 31.12.2026

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 14

    Mitteilungen und Anfragen

  16. 14.1

    Kommunales Engagement der Kreissparkasse Halle-Wiedenbrück und eine mögliche Gewinnabschöpfung zu Gunsten der Haushalte der Träger - Anfrage der AfD-Fraktion vom 27.05.2026

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 14.1a

    Kommunales Engagement der Kreissparkasse Halle-Wiedenbrück und eine mögliche Gewinnabschöpfung zu Gunsten der Haushalte der Träger - Beantwortung der Anfrage der AfD-Fraktion vom 27.05.2026

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 15

    Mitteilungen und Anfragen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem des Kreises Gütersloh zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.