Kreisausschuss

Montag, 14. Dezember 2020, 14:00-15:55 Uhr
Stadthalle Gütersloh, Friedrichstraße 10, 33330 Gütersloh, Großer Saal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

  2. 2

    Bericht zur Beschlussumsetzung

  3. 3

    Wahl der Vertreter/innen des Vorsitzenden des Kreisausschusses

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. siehe nebenstehendes Beschlussdokument
  4. 4

    Sachstand zur Coronavirus-Pandemie

  5. 4.1

    Resolution zur Aussetzung der Corona-Impfungen - Antrag der AfD-Fraktion vom 07.12.2020

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Abgelehnt (1 Ja-Stimme, 15 Nein-Stimmen)
  6. 5

    Stellenmehrbedarf in der Abteilung Personal und Organisation

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 6

    Stellenmehrbedarf für die Administration und Beschaffung im Produkt 004 Informationstechnologie

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 7

    Stellenmehrbedarf im Sachgebiet Verkehrslenkung – Groß- und Schwerraumtransporte

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 8

    Weitere Prognose zur voraussichtlichen Entwicklung der Haushaltswirtschaft 2020

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 9

    Bindungsbeschlüsse für die Vertreter des Kreises Gütersloh in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes INFOKOM Gütersloh

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. siehe nebenstehendes Beschlussdokument
  11. 10

    Nachfolgeregelung für die Benennung von Mitgliedern des Ausschusses für anzeigepflichtige Entlassungen der Agentur für Arbeit Bielefeld

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  12. 11

    Beteiligungsbericht 2019

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  13. 12

    Mitteilungen und Anfragen

  14. 13

    Personalangelegenheiten

  15. 13.1

    Nachbesetzung der Leitung der Abt. Personal und Organisation

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  16. 14

    Auftragsvergaben

  17. 14.1

    Bericht über die Vergabe von Baumaßnahmen in der Kreisfeuerwehrschule in St. Vit

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 15

    Mitteilungen und Anfragen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem des Kreises Gütersloh zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.