Kreisausschuss
Montag, 14. Dezember 2020, 14:00-15:55 Uhr
Stadthalle Gütersloh, Friedrichstraße 10, 33330 Gütersloh, Großer Saal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
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2
Bericht zur Beschlussumsetzung
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3
Wahl der Vertreter/innen des Vorsitzenden des Kreisausschusses
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. siehe nebenstehendes Beschlussdokument -
4
Sachstand zur Coronavirus-Pandemie
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4.1
Resolution zur Aussetzung der Corona-Impfungen - Antrag der AfD-Fraktion vom 07.12.2020
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Abgelehnt (1 Ja-Stimme, 15 Nein-Stimmen) -
5
Stellenmehrbedarf in der Abteilung Personal und Organisation
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6
Stellenmehrbedarf für die Administration und Beschaffung im Produkt 004 Informationstechnologie
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
7
Stellenmehrbedarf im Sachgebiet Verkehrslenkung – Groß- und Schwerraumtransporte
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8
Weitere Prognose zur voraussichtlichen Entwicklung der Haushaltswirtschaft 2020
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
9
Bindungsbeschlüsse für die Vertreter des Kreises Gütersloh in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes INFOKOM Gütersloh
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. siehe nebenstehendes Beschlussdokument -
10
Nachfolgeregelung für die Benennung von Mitgliedern des Ausschusses für anzeigepflichtige Entlassungen der Agentur für Arbeit Bielefeld
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
11
Beteiligungsbericht 2019
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
12
Mitteilungen und Anfragen
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13
Personalangelegenheiten
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13.1
Nachbesetzung der Leitung der Abt. Personal und Organisation
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
14
Auftragsvergaben
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14.1
Bericht über die Vergabe von Baumaßnahmen in der Kreisfeuerwehrschule in St. Vit
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
15
Mitteilungen und Anfragen
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem des Kreises Gütersloh zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.