Kreisausschuss

Montag, 1. Februar 2021, 15:00-16:30 Uhr
Kreishaus Gütersloh, Herzebrocker Straße 140, 33334 Gütersloh, Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

  2. 2

    Bericht zur Beschlussumsetzung

  3. 3

    Errichtung eines Bevölkerungsschutzzentrums

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  4. 4

    Sachstand zur Coronavirus-Pandemie - mdl. Bericht -

  5. 5

    Zusätzlicher Stellenbedarf von zwei Hygienefachkräften in der Abteilung Gesundheit

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  6. 6

    Anschaffung von CO2-Ampeln für Kreisgebäude - Antrag der FDP-Fraktion vom 11.12.2020

    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Ohne Abstimmung
  7. 6.1

    Anschaffung von CO2-Ampeln für Kreisgebäude - Antrag der FDP-Fraktion vom 11.12.2020

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 7

    Folgen der Coronavirus-Pandemie Erlass der Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Spielgruppen für den Monat Januar 2021 - Dringlichkeitsbeschluss gemäß § 50 Absatz 3 Satz 1 KrO NRW

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  9. 8

    Folgen der Coronavirus-Pandemie Informationskampagne zum Impfen - Antrag der CDU-Fraktion vom 26.01.2021

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  10. 9

    Folgen der Coronavirus-Pandemie Resolution zum Impfen in den Hausarztpraxen - Antrag der CDU-Fraktion vom 26.01.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig, 1 Stimmenthaltung
  11. 10

    Folgen der Coronavirus-Pandemie Anbindung des Impfzentrums an den ÖPNV - Antrag der CDU-Fraktion vom 26.01.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  12. 11

    Förderung der Musikschule für den Kreis Gütersloh e.V. Zuschusserhöhung wegen coronabedingter Einnahmeausfälle

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  13. 12

    Förderung der Musikschule für den Kreis Gütersloh e.V.: Erhöhung des Zuschusses im Zuge der Digitalisierung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig, 1 Stimmenthaltung
  14. 13

    Wirtschaftsplan der Peter-August-Böckstiegel-Stiftung für das Jahr 2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig, 1 Stimmenthaltung
  15. 14

    Stellenmehrbedarf im Kommunalen Integrationszentrum

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 14 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen
  16. 15

    Implementierung und Umsetzung des Landesförderprogrammes "Kommunales Integrationsmanagement " einschließlich Stellenmehrbedarf

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 15 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme
  17. 16

    Stellenmehrbedarf im Büro des Kreistages

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  18. 17

    Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 mit Stellenplan

  19. 17.1

    Beratungszuständigkeiten des Kreisausschusses

  20. 17.2

    Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 mit Stellenplan Fortführung der Standortmarketingkampagne der pro Wirtschaft GT GmbH - Antrag der CDU-, GRÜNE-, FWG-UWG- und FDP-Fraktion vom 28.01.2021

    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Ohne Abstimmung
  21. 17.3

    Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 mit Stellenplan Veränderungen gegenüber dem Entwurf

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  22. 18

    Verabschiedung des Arbeitsmarktprogrammes 2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  23. 19

    Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Kreis Herford zum Zweck der Personalgestellung des Administrators Mobile Datenerfassung Rettungsdienst

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  24. 20

    Einrichtung des Bildungsgangs "einjährige Berufsfachschule im Berufsfeld Ernährungs- und Versorgungsmanagement Typ II“ zum 01.08.2021 am Reckenberg-Berufskolleg

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  25. 21

    Einrichtung des Bildungsgangs "einjährige Berufsfachschule im Berufsfeld Textiltechnik und Bekleidung - Typ II“ zum 01.08.2021 am Berufskolleg Halle (Westf.)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  26. 22

    Zeitplan für den Bau der geplanten Rettungswachen - Antrag der CDU-, FWG-UWG- und FDP-Fraktion vom 26.01.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  27. 23

    Mitteilungen und Anfragen

  28. 24

    Grundstücksangelegenheiten

  29. 24.1

    Flächenerwerb für das Bevölkerungsschutzzentrum

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  30. 25

    Personalangelegenheiten

  31. 25.1

    Beförderung von Beamten des höheren Dienstes

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  32. 26

    Mitteilungen und Anfragen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem des Kreises Gütersloh zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.