Kreisausschuss
Montag, 1. Februar 2021, 15:00-16:30 Uhr
Kreishaus Gütersloh, Herzebrocker Straße 140, 33334 Gütersloh, Sitzungssaal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
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2
Bericht zur Beschlussumsetzung
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3
Errichtung eines Bevölkerungsschutzzentrums
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
4
Sachstand zur Coronavirus-Pandemie - mdl. Bericht -
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5
Zusätzlicher Stellenbedarf von zwei Hygienefachkräften in der Abteilung Gesundheit
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
6
Anschaffung von CO2-Ampeln für Kreisgebäude - Antrag der FDP-Fraktion vom 11.12.2020
nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Ohne Abstimmung -
6.1
Anschaffung von CO2-Ampeln für Kreisgebäude - Antrag der FDP-Fraktion vom 11.12.2020
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
7
Folgen der Coronavirus-Pandemie Erlass der Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Spielgruppen für den Monat Januar 2021 - Dringlichkeitsbeschluss gemäß § 50 Absatz 3 Satz 1 KrO NRW
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
8
Folgen der Coronavirus-Pandemie Informationskampagne zum Impfen - Antrag der CDU-Fraktion vom 26.01.2021
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
9
Folgen der Coronavirus-Pandemie Resolution zum Impfen in den Hausarztpraxen - Antrag der CDU-Fraktion vom 26.01.2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig, 1 Stimmenthaltung -
10
Folgen der Coronavirus-Pandemie Anbindung des Impfzentrums an den ÖPNV - Antrag der CDU-Fraktion vom 26.01.2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
11
Förderung der Musikschule für den Kreis Gütersloh e.V. Zuschusserhöhung wegen coronabedingter Einnahmeausfälle
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
12
Förderung der Musikschule für den Kreis Gütersloh e.V.: Erhöhung des Zuschusses im Zuge der Digitalisierung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig, 1 Stimmenthaltung -
13
Wirtschaftsplan der Peter-August-Böckstiegel-Stiftung für das Jahr 2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig, 1 Stimmenthaltung -
14
Stellenmehrbedarf im Kommunalen Integrationszentrum
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 14 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen -
15
Implementierung und Umsetzung des Landesförderprogrammes "Kommunales Integrationsmanagement " einschließlich Stellenmehrbedarf
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 15 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme -
16
Stellenmehrbedarf im Büro des Kreistages
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
17
Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 mit Stellenplan
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17.1
Beratungszuständigkeiten des Kreisausschusses
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17.2
Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 mit Stellenplan Fortführung der Standortmarketingkampagne der pro Wirtschaft GT GmbH - Antrag der CDU-, GRÜNE-, FWG-UWG- und FDP-Fraktion vom 28.01.2021
nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Ohne Abstimmung -
17.3
Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 mit Stellenplan Veränderungen gegenüber dem Entwurf
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
18
Verabschiedung des Arbeitsmarktprogrammes 2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
19
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Kreis Herford zum Zweck der Personalgestellung des Administrators Mobile Datenerfassung Rettungsdienst
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
20
Einrichtung des Bildungsgangs "einjährige Berufsfachschule im Berufsfeld Ernährungs- und Versorgungsmanagement Typ II“ zum 01.08.2021 am Reckenberg-Berufskolleg
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
21
Einrichtung des Bildungsgangs "einjährige Berufsfachschule im Berufsfeld Textiltechnik und Bekleidung - Typ II“ zum 01.08.2021 am Berufskolleg Halle (Westf.)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
22
Zeitplan für den Bau der geplanten Rettungswachen - Antrag der CDU-, FWG-UWG- und FDP-Fraktion vom 26.01.2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
23
Mitteilungen und Anfragen
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24
Grundstücksangelegenheiten
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24.1
Flächenerwerb für das Bevölkerungsschutzzentrum
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
25
Personalangelegenheiten
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25.1
Beförderung von Beamten des höheren Dienstes
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
26
Mitteilungen und Anfragen
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem des Kreises Gütersloh zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.