Ratssuche Kreis Gütersloh

Kreisausschuss

Montag, 22. März 2021, 15:00-18:30 Uhr
Kreishaus Gütersloh, Herzebrocker Straße 140, 33334 Gütersloh, Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Genehmigung der Niederschrift vom 14.12.2020

  2. 2

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

  3. 3

    Bericht zur Beschlussumsetzung

  4. 4

    Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie

  5. 4.1

    Sachstandsbericht der Verwaltung - mdl. Bericht -

  6. 4.2

    Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie Corona-Schnelltests in Schulen, Kitas und Unternehmen - Antrag der CDU-Fraktion vom 08.03.2021

    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Ohne Abstimmung
  7. 4.3

    Durchführung von kostenlosen Corona-Schnelltests - Anfrage der SPD-Fraktion vom 08.03.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 4.4

    Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie Sofortige Nutzung der Luca-App durch das Gesundheitsamt - Antrag der FWG-UWG-Fraktion vom 10.03.2021

    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Ohne Abstimmung
  9. 5

    Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie

  10. 5.1

    Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie Erlass der Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Spielgruppen für den Monat Februar 2021 - Dringlichkeitsbeschluss gemäß § 50 Absatz 3 Satz 1 KrO NRW

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  11. 5.2

    Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie Erleichterter Zugang zu SGB-II-Leistungen während der Coronavirus-Pandemie - Anfrage der SPD-Fraktion vom 18.03.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 5.3

    Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie Kostenübernahme durch die Fa. Tönnies im Zusammenhang mit dem Coronavirus-Ausbruch im Juni 2020 - Anfrage der SPD-Fraktion vom 18.03.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 6

    Analyse aller Produktbereiche und Produkte des Kreishaushaltes zur Haushaltskonsolidierung - Antrag der FDP-Fraktion vom 23.01.2021

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  14. 7

    Engmaschigere Tierkontrollen in den Mastbetrieben des Kreises Gütersloh mittels Unterstützung der Ordnungsämter - Einwohneranregung vom 02.02.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  15. 8

    Stellungnahme zum Regionalplan OWL

  16. 8.1

    Stellungnahme zum Regionalplan OWL - Antrag der FDP-Fraktion vom 15.03.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  17. 8.2

    Stellungnahme zum Regionalplan OWL - Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 18.03.2021

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. siehe nebenstehendes Beschlussdokument
  18. 8.3

    Stellungnahme zum Regionalplan OWL

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 13 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen
  19. 9

    Mitteilungen und Anfragen

  20. 10

    Mitteilungen und Anfragen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem des Kreises Gütersloh zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.