Kreisausschuss

Montag, 26. April 2021, 15:00-16:05 Uhr
Kreishaus Gütersloh, Herzebrocker Straße 140, 33334 Gütersloh, Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Niederschriftsgenehmigungen

  2. 1.1

    Genehmigung der Niederschrift vom 01.02.2021

  3. 1.2

    Genehmigung der Niederschrift vom 22.02.2021

  4. 2

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

  5. 3

    Bericht zur Beschlussumsetzung

  6. 4

    Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie

  7. 4.1

    Sachstandsbericht der Verwaltung - mdl. Bericht -

  8. 4.2

    Impfstrategie für die Unternehmen - Antrag der CDU-Fraktion vom 19.03.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig, 4 Stimmenthaltungen
  9. 5

    Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie

  10. 5.1

    Finanzielle Förderung der Musikschule Halle e.V. - Antrag auf Sonderförderung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  11. 5.2

    Einrichtung von Lernangeboten während der Sommerferien zum Ausgleich corona-verursachter Lücken im Schulstoff - Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 27.01.2021 bzw. 06.04.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  12. 5.3

    Befragung der Schüler/innen des Kreisgymnasiums Halle (Westf.) und der Peter-August-Böckstiegel-Gesamtschule in Borgholzhausen und Werther (Westf.) zu den Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie - Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 06.04.2021

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Abgelehnt (3 Ja-Stimmen, 13 Nein-Stimmen)
  13. 6

    Vergabe eines Heimat-Preises in den Jahren 2021 und 2022 - Antrag der FDP-Fraktion vom 23.12.2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig, 6 Stimmenthaltungen
  14. 6.1

    Vergabe eines Heimat-Preises in den Jahren 2021 und 2022 - Stellungnahme zum Antrag der FDP-Fraktion vom 23.12.2020

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 7

    Beitritt zur Initiative Klischeefrei - Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 06.04.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 13 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen
  16. 8

    Förderung der Betreuungsvereine im Jahr 2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  17. 9

    Prüfung und Beschluss des Gesamtabschlusses 2018 sowie Entlastung des Landrates

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  18. 9.1

    Prüfung und Beschluss des Gesamtabschlusses 2018 sowie Entlastung des Landrates

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 10

    Größenabhängige Befreiung zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses gemäß § 116 a GO NRW

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  20. 11

    Mitteilungen und Anfragen

  21. 11.1

    Situation der Menschen mit Duldung - Anfrage der GRÜNE-Fraktion vom 19.04.2021

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. siehe nebenstehendes Dokument
  22. 12

    Mitteilungen und Anfragen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem des Kreises Gütersloh zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.