Kreisausschuss
Montag, 26. April 2021, 15:00-16:05 Uhr
Kreishaus Gütersloh, Herzebrocker Straße 140, 33334 Gütersloh, Sitzungssaal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Niederschriftsgenehmigungen
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1.1
Genehmigung der Niederschrift vom 01.02.2021
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1.2
Genehmigung der Niederschrift vom 22.02.2021
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2
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
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3
Bericht zur Beschlussumsetzung
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4
Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie
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4.1
Sachstandsbericht der Verwaltung - mdl. Bericht -
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4.2
Impfstrategie für die Unternehmen - Antrag der CDU-Fraktion vom 19.03.2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig, 4 Stimmenthaltungen -
5
Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie
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5.1
Finanzielle Förderung der Musikschule Halle e.V. - Antrag auf Sonderförderung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
5.2
Einrichtung von Lernangeboten während der Sommerferien zum Ausgleich corona-verursachter Lücken im Schulstoff - Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 27.01.2021 bzw. 06.04.2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
5.3
Befragung der Schüler/innen des Kreisgymnasiums Halle (Westf.) und der Peter-August-Böckstiegel-Gesamtschule in Borgholzhausen und Werther (Westf.) zu den Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie - Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 06.04.2021
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Abgelehnt (3 Ja-Stimmen, 13 Nein-Stimmen) -
6
Vergabe eines Heimat-Preises in den Jahren 2021 und 2022 - Antrag der FDP-Fraktion vom 23.12.2020
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig, 6 Stimmenthaltungen -
6.1
Vergabe eines Heimat-Preises in den Jahren 2021 und 2022 - Stellungnahme zum Antrag der FDP-Fraktion vom 23.12.2020
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
7
Beitritt zur Initiative Klischeefrei - Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 06.04.2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 13 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen -
8
Förderung der Betreuungsvereine im Jahr 2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
9
Prüfung und Beschluss des Gesamtabschlusses 2018 sowie Entlastung des Landrates
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
9.1
Prüfung und Beschluss des Gesamtabschlusses 2018 sowie Entlastung des Landrates
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
10
Größenabhängige Befreiung zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses gemäß § 116 a GO NRW
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
11
Mitteilungen und Anfragen
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11.1
Situation der Menschen mit Duldung - Anfrage der GRÜNE-Fraktion vom 19.04.2021
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. siehe nebenstehendes Dokument -
12
Mitteilungen und Anfragen
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem des Kreises Gütersloh zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.