Ratssuche Kreis Gütersloh

Kreisausschuss

Mittwoch, 19. Mai 2021, 15:00-17:25 Uhr
Kreishaus Gütersloh, Herzebrocker Straße 140, 33334 Gütersloh, Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Niederschriftsgenehmigungen

  2. 1.1

    Genehmigung der Niederschrift vom 22.03.2021

  3. 1.2

    Genehmigung der Niederschrift vom 26.04.2021

  4. 2

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

  5. 3

    Bericht zur Beschlussumsetzung

  6. 4

    Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie

  7. 4.1

    Sachstandsbericht der Verwaltung - mdl. Bericht -

  8. 4.2

    Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie Impfung durch Hausarztpraxen - Anfrage der FDP-Fraktion vom 17.05.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 5

    Übernahme der Projektleitung des Vorhabens "Veloroute ehemalige B 68"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  10. 6

    Ausweitung des ÖPNV-Angebotes in das Umland von Harsewinkel für Berufspendler

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  11. 7

    Anbindung des Rheda-Wiedenbrücker Stadtteils Batenhorst an die Buslinie 70 - Antrag der FDP-Fraktion vom 08.02.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  12. 8

    Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Kreis Warendorf über die Taxibuslinie 45 Greffen - Beelen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  13. 9

    Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit der Stadt Bielefeld über gebietsübergreifende ÖPNV-Verkehre

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  14. 10

    Fortschreibung der Untersuchung zur südosteuropäischen Zuwanderung im Kreis Gütersloh

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 11

    Übertragung der Aufgabe "Durchführung des Betriebs des Recyclinghofes in der Stadt Gütersloh" von der Stadt Gütersloh auf den Kreis Gütersloh

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  16. 12

    Aufgabenzuwachs durch neue sicherheits- und ordnungsrechtliche Aufgaben in der Ausländerbehörde

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 13

    Europaweite Ausschreibung der Strombelieferung ab dem 01.01.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 14 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen
  18. 14

    Schaffung eines Wohnheims für Auszubildende - Einwohneranregung vom 19.04.2021

    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Ohne Abstimmung
  19. 14.1

    Schaffung eines Wohnheims für Auszubildende - Antrag der SPD-Fraktion vom 19.05.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  20. 15

    Mitteilungen und Anfragen

  21. 16

    Abschluss einer schriftlichen Dokumentation zum gebietsübergreifenden ÖPNV mit der Stadt Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  22. 17

    Auftragsvergaben

  23. 17.1

    Projektsteuerungsleistungen für die Errichtung eines Bevölkerungsschutzzentrums

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 17.2

    Bericht über die Vergabe von Baumaßnahmen im Kreishaus in Gütersloh

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  25. 18

    Personalangelegenheiten

  26. 18.1

    Elternzeitvertretung der Gleichstellungsbeauftragten

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  27. 18.1a

    Elternzeitvertretung der Gleichstellungsbeauftragten - Anfrage der SPD-Fraktion vom 16.05.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  28. 18.2

    Veränderung der Aufgaben eines Beamten des höheren Dienstes

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  29. 19

    Mitteilungen und Anfragen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem des Kreises Gütersloh zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.