Kreisausschuss

Montag, 9. Mai 2022, 15:00-15:55 Uhr
Kreishaus Gütersloh, Herzebrocker Straße 140, 33334 Gütersloh, Sitzungssaal

• Im Ratsinformationssystem (Kreisausschuss (14. Sitzung))

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Niederschriftsgenehmigung

2. 2

   Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

3. 3

   Bericht zur Beschlussumsetzung

4. 4

   Auswirkungen des Krieges in der Ukraine

5. 4.1

   Sachstandsbericht der Verwaltung

6. 5

   Fortschreibung der Untersuchung zur mittel- und südosteuropäischen Zuwanderung im Kreis Gütersloh

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Mitteilungsvorlage 5728
   • Infotext (Fortschreibung der Untersuchung zur mittel- und südosteuropäischen Zuwanderung im Kreis Gütersloh)
7. 6

   Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig

   • Beschlussvorlage 5709
   • Beschlusstext (Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans)
   • Beschlusstext (Änderung Bedarfsplan)
8. 7

   Änderung der Satzung über die Heranziehung der Städte und Gemeinden im Kreis Gütersloh zur Durchführung der Sozialhilfe im Kreis Gütersloh

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig

   • Beschlussvorlage 5717
   • Beschlusstext (Änderung der Satzung über die Heranziehung der Städte und Gemeinden im Kreis Gütersloh zur Durchführung der Sozialhilfe im Kreis Gütersloh)
9. 8

   Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Kreis Warendorf zur Übertragung der Vergabezuständigkeit für Linienverkehre

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig

   • Beschlussvorlage 5727
   • Beschlusstext (Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Kreis Warendorf zur Übertragung der Vergabezuständigkeit für Linienverkehre )
10. 9

    Entlastung der Sparkassenorgane und Verwendung des Jahresüberschusses der Kreissparkasse Halle (Westf.) für das Geschäftsjahr 2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig

    • Beschlussvorlage 5722
    • Beschlusstext (Entlastung der Sparkassenorgane und Verwendung des Jahresüberschusses der Kreissparkasse Halle (Westf.) für das Geschäftsjahr 2021)
11. 10

    Ersatzwahl von Vertreterinnen und Vertretern des Kreises in Organe von juristischen Personen des privaten Rechts

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig, 1 Stimmenthaltung

    • Beschlussvorlage 5726
    • Beschlusstext (Ersatzwahl von Vertreterinnen und Vertretern des Kreises in Organe von juristischen Personen des privaten Rechts)
12. 11

    Mitteilungen und Anfragen

13. 12

    Umstufung der B 68 zur Kreisstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 15 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme
14. 13

    Personalangelegenheiten

15. 13.1

    Nachfolgeregelung für die Leitung der Abteilung Bauen, Wohnen, Immissionen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
16. 13.2

    Beförderung bzw. Höhergruppierung von zwei Abteilungsleitern

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
17. 14

    Mitteilungen und Anfragen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem des Kreises Gütersloh zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.