Ratssuche Kreis Gütersloh

Ausschuss für Wirtschaft, Digitalisierung, Finanzen und Rechnungsprüfung

Mittwoch, 22. Februar 2023, 15:00-17:45 Uhr
Kreishaus Gütersloh, Herzebrocker Straße 140, 33334 Gütersloh, Sitzungssaal 2

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Genehmigung der Niederschrift vom 07.12.2022

  2. 2

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

  3. 3

    Bericht zur Beschlussumsetzung

  4. 4

    Vorstellung der Netzwerkstudie Bioökonomie

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 5

    Ausrichtung des Clustermanagement-Ansatz bei der pro Wirtschaft GT

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 6

    Sachstandsbericht zum Breitbandförderverfahren und weiteres Vorgehen hinsichtlich „Graue Flecken“-Förderung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 7

    Bericht zu den finanziellen Auswirkungen 2022 im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg gem. Kommunalhaushaltsrechtsanwendungs-Verordnung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 8

    Resolution zur Beteiligung des Landes und des Bundes an einer aufgabenadäquaten Finanzierung der gesamtgesellschaftlichen Aufgabe der Teilhabe für alle durch Inklusion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  9. 9

    Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 mit Stellenplan

  10. 9.1

    Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 mit Stellenplan Installation von Trinkwasser-Zapfanlagen an kreiseigenen Schulen - Antrag der SPD-Fraktion vom 19.01.2023

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Abgelehnt (4 Ja-Stimmen, 13 Nein-Stimmen)
  11. 9.2

    Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 mit Stellenplan Erstellung eines Energiekonzeptes für kreiseigene Gebäude - Antrag der SPD-Fraktion vom 25.01.2023

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Abgelehnt (3 Ja-Stimmen, 14 Nein-Stimmen)
  12. 9.3

    Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 mit Stellenplan Bedarfsgerechte Erhöhung der Ausbildungsstellen in der Kreisverwaltung - Antrag der SPD-Fraktion vom 12.02.2023

    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Ohne Abstimmung
  13. 9.4

    Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 mit Stellenplan Anhörung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden zum Kreishaushalt 2023 gem. § 55 Abs. 2 Kreisordnung

  14. 9.5

    Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 mit Stellenplan Beschlussfassung unter Berücksichtigung der Ausschussergebnisse

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 11 Ja-Stimmen, 3 Stimmenthaltungen
  15. 10

    Mitteilungen und Anfragen

  16. 11

    Mitteilungen und Anfragen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem des Kreises Gütersloh zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.