Ausschuss für Wirtschaft, Digitalisierung, Finanzen und Rechnungsprüfung

Mittwoch, 31. Mai 2023, 15:00-18:15 Uhr
Kreishaus Gütersloh, Herzebrocker Straße 140, 33334 Gütersloh, Sitzungssaal 2

• Im Ratsinformationssystem (Ausschuss für Wirtschaft, Digitalisierung, Finanzen und Rechnungsprüfung (12. Sitzung))

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Genehmigung der Niederschrift vom 22.02.2023

2. 2

   Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

3. 3

   Bericht zur Beschlussumsetzung

4. 4

   Beteiligung am Antrag des Teutoburger Wald Tourismus zur nachhaltigen Tourismusregion Teutoburger Wald

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 15 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme

   • Beschlussvorlage 5964
   • Beschlusstext (Beteiligung am Antrag des Teutoburger Wald Tourismus zur nachhaltigen Tourismusregion Teutoburger Wald)
5. 5

   Prüfung der Ansiedlung eines Fraunhofer-Instituts - Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 16.05.2023

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig

   • Antrag 5971
   • Beschlusstext (Prüfung der Ansiedlung eines Fraunhofer-Instituts - Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 16.05.2023)
6. 6

   Abschluss von Kooperationsvereinbarungen zur Beantragung von Beraterfördermitteln nach der Gigabit-Richtlinie des Bundes 2.0

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig

   • Beschlussvorlage 5954
   • Beschlusstext (Abschluss von Kooperationsvereinbarungen zur Beantragung von Beraterfördermitteln nach der Gigabit-Richtlinie des Bundes 2.0)
   • Beschlusstext (Anlage 2: Präsentation zur Beantragung von Beraterfördermitteln Breitband)
7. 7

   Größenabhängige Befreiung zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses gem. § 116 a GO NRW

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig

   • Beschlussvorlage 5950
   • Beschlusstext (Größenabhängige Befreiung zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses gem. § 116 a GO NRW)
8. 8

   Prognose zur voraussichtlichen Entwicklung der Haushaltswirtschaft 2023

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Mitteilungsvorlage 5972
   • Beschlusstext (Prognose zur voraussichtlichen Entwicklung der Haushaltswirtschaft 2023)
9. 9

   Eckwerte für den Kreishaushalt 2024

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 15 Ja-Stimmen, 1 Stimmenthaltung

   • Beschlussvorlage 5973
   • Beschlusstext (Eckwerte für den Kreishaushalt 2024)
10. 10

    Mitteilungen und Anfragen

11. 11

    Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) über die überörtliche Prüfung 2022/2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
12. 12

    Jahresbericht zur örtlichen Rechnungsprüfung 2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
13. 13

    Mitteilungen und Anfragen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem des Kreises Gütersloh zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.