Ratssuche Kreis Gütersloh

Kreistag

Montag, 27. November 2023, 16:00-17:20 Uhr
Kreishaus Gütersloh, Herzebrocker Straße 140, 33334 Gütersloh, Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Einführung und Verpflichtung eines neuen Kreistagsmitgliedes

  2. 2

    Genehmigung der Niederschrift vom 25.09.2023

  3. 3

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

  4. 4

    Bericht zur Beschlussumsetzung

  5. 5

    Einbringung des Entwurfs des Kreishaushalts 2024

  6. 6

    Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 58 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen
  7. 6.1

    Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans - Antrag der FDP-Fraktion vom 06.11.2023

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Abgelehnt (4 Ja-Stimmen, 57 Nein-Stimmen)
  8. 7

    Änderung der Satzung des Kreises Gütersloh über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Fleischhygiene

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig, 1 Stimmenthaltung
  9. 8

    Rabattiertes Deutschlandticket als Sozialticket - Änderung der Satzung für das Sozialticket

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 57 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen
  10. 9

    Änderungen des Nahverkehrsplans - Antrag der FDP-Fraktion vom 02.11.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  11. 10

    Anpassung der Entsorgungsentgelte der GEGmbH zum 01.01.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  12. 11

    Erhöhung des Gesellschafterbeitrages und des Stammkapitals bei der Wege durch das Land gGmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 53 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 2 Stimmenthaltungen
  13. 12

    Änderung der Hauptsatzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig, 2 Stimmenthaltungen
  14. 13

    Beteiligungsbericht 2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 58 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme
  15. 14

    Ersatzwahlen zu Ausschüssen und weiteren Gremien

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Zu Nrn. 1 - 6 und 13: Einstimmig Zu Nrn. 7 - 12 und 14 - 20: Einstimmig
  16. 15

    Ersatzwahl zum Beirat bei der unteren Naturschutzbehörde

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  17. 15.1

    Ersatzwahl zum Beirat bei der unteren Naturschutzbehörde

    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Ohne Abstimmung
  18. 16

    Mitteilungen und Anfragen

  19. 17

    Personalangelegenheiten

  20. 17.1

    Beförderung einer Dezernatsleitung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  21. 18

    Mitteilungen und Anfragen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem des Kreises Gütersloh zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.