Ausschuss für Wirtschaft, Digitalisierung, Finanzen und Rechnungsprüfung
Dienstag, 3. Juni 2025, 15:00-18:05 Uhr
Kreishaus Gütersloh, Herzebrocker Straße 140, 33334 Gütersloh, Sitzungssaal 2
Öffentliche Tagesordnung
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1
Genehmigung der Niederschrift vom 12.02.2025
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2
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
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3
Bericht zur Beschlussumsetzung
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4
Informationen zur Umsetzung des Standortmarketings Kreis Gütersloh
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
5
Vision für den Wirtschaftsstandort Kreis Gütersloh 2035 und Ableitung einer Strategie für die pro Wirtschaft GT GmbH
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6
Maßnahmenkonzept zur Gewinnung von ausländischen Fachkräften - Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 12.05.2025
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Abgelehnt (4 Ja-Stimmen, 13 Nein-Stimmen) -
7
Entscheidung der Bezirksregierung Detmold zum Widerspruch der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben zur Änderung des Regionalplans - Auswirkungen auf die Entwicklung von Gewerbe- und Industrieflächen und die Wirtschaft im Kreis Gütersloh - Tagesordnungsantrag der SPD-Fraktion vom 21.05.2025
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.- Antrag 6433
- Beschlusstext (Entscheidung der Bezirksregierung Detmold zum Widerspruch der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben zur Änderung des Regionalplans - Auswirkungen auf die Entwicklung von Gewerbe- und Industrieflächen und die Wirtschaft im Kreis Gütersloh - Tagesordnungsantrag der SPD-Fraktion vom 21.05.2025)
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8
Sachstandsbericht zum Breitbandausbau im 6. Call des Bundesförderprogramms und zum Ausbau „grauer Flecken“ gemäß Gigabitrichtlinie 2.0
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.- Mitteilungsvorlage 6420
- Beschlusstext (Sachstandsbericht zum Breitbandausbau im 6. Call des Bundesförderprogramms und zum Ausbau „grauer Flecken“ gemäß Gigabitrichtlinie 2.0)
- Beschlusstext (Präsentation zu den Sachstandberichten Breitbandförderverfahren im 6. Call und Förderprojekt für "graue Flecken")
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9
Einsatz von künstlicher Intelligenz in der Kreisverwaltung
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
10
Größenabhängige Befreiung zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses gemäß § 116 a Gemeindeordnung NRW
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
11
Prognose zur voraussichtlichen Entwicklung der Haushaltswirtschaft 2025
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
12
Auflösung des Isolierungsbetrags gemäß dem NKF-COVID-19-Ukraine-Isolierungsgesetz
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
13
Eckwerte für den Kreishaushalt 2026
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
14
Bestellung einer Prüferin im Referat Revision und Datenschutz
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
15
Beendigung der Wahrnehmung der Rechnungsprüfung des Verkehrsverbundes Ostwestfalen-Lippe zum 31.12.2026
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
16
Mitteilungen und Anfragen
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17
Beteiligung an der wertkreis Gütersloh gGmbH
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
18
Jahresbericht zur örtlichen Rechnungsprüfung 2024
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
19
Mitteilungen und Anfragen
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem des Kreises Gütersloh zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.