Ratssuche Kreis Gütersloh

Kreistag

Montag, 1. Dezember 2025, 16:00-20:40 Uhr
Kreishaus Gütersloh, Herzebrocker Straße 140, 33334 Gütersloh, Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Einführung und Verpflichtung eines Kreistagsmitgliedes

  2. 2

    Niederschriftsgenehmigung

  3. 3

    Vorstellung der Dezernentinnen und Dezernenten

  4. 4

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

  5. 5

    Bericht zur Beschlussumsetzung

  6. 6

    Bildung und Aufgaben der freiwilligen Ausschüsse des Kreistages

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  7. 7

    Wahl der Mitglieder von Ausschüssen des Kreistages

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  8. 7.1

    Wahl der Mitglieder von Ausschüssen des Kreistages - Ausschuss für Wirtschaft, Digitalisierung, Finanzen und Rechnungsprüfung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  9. 7.2

    Wahl der Mitglieder von Ausschüssen des Kreistages - Ausschuss für Arbeit und Soziales

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  10. 7.3

    Wahl der Mitglieder von Ausschüssen des Kreistages - Ausschuss für Gesundheit

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  11. 7.4

    Wahl der Mitglieder von Ausschüssen des Kreistages - Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  12. 7.5

    Wahl der Mitglieder von Ausschüssen des Kreistages - Ausschuss für Klima und Umwelt

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  13. 7.6

    Wahl der Mitglieder von Ausschüssen des Kreistages - Ausschuss für Mobilität

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  14. 7.7

    Wahl der Mitglieder von Ausschüssen des Kreistages - Jugendhilfeausschuss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig, 3 Stimmenthaltungen
  15. 7.7a

    Wahl der Mitglieder von Ausschüssen des Kreistages - Jugendhilfeausschuss

    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Ohne Abstimmung
  16. 7.8

    Wahl der Mitglieder von Ausschüssen des Kreistages - Wahlprüfungsausschuss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  17. 8

    Wahl der Mitglieder des Wahlausschusses für die Kommunalwahlen

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. siehe Beschlussdokument
  18. 9

    Wahl der Mitglieder des Polizeibeirats

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  19. 10

    Bestimmung der Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden der Ausschüsse

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 11

    Wahl der Mitglieder der 16. Landschaftsversammlung des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. siehe Beschlussdokument
  21. 12

    Wahl der Mitglieder des Regionalrates

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  22. 13

    Bestellung und Vorschläge zur Wahl von Vertreterinnen und Vertretern des Kreises Gütersloh zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten in Organen, Beiräten und Ausschüssen von juristischen Personen und Personenvereinigungen

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. siehe Beschlussdokument
  23. 14

    Kreisparkasse Halle-Wiedenbrück: Wahl der Vertreterinnen und Vertretern in die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes des Kreises Gütersloh und der Stadt Rheda-Wiedenbrück und Bindung der gewählten Mitglieder bei der Besetzung weiterer Gremien

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. siehe Beschlussdokument
  24. 15

    Sparkasse Gütersloh-Rietberg-Versmold: Wahl der Vertreterinnen und Vertreter in die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes der Städte Gütersloh, Rietberg und Versmold sowie des Kreises Gütersloh und Bindung der gewählten Mitglieder bei der Besetzung weiterer Gremien

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. siehe Beschlussdokument
  25. 16

    Wahl der Mitglieder für den örtlichen Beirat des Jobcenters Kreis Gütersloh

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  26. 17

    Bildung eines Arbeitskreises Feuerwehr- und Rettungsdienstzentrum

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  27. 17.1

    Neubesetzung des Arbeitskreises Bevölkerungsschutzzentrum

    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Ohne Abstimmung
  28. 18

    Bildung eines Arbeitskreises Schulinfrastruktur

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  29. 19

    Bildung und Besetzung eines Arbeitskreises Nahverkehr

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  30. 20

    Neubesetzung der Kommunalen Gesundheitskonferenz

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  31. 21

    Neubesetzung des Beirats der Servicestelle Gesundheitswirtschaft Kreis Gütersloh

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  32. 22

    Neubesetzung der kommunalen Konferenz Alter und Pflege

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  33. 23

    Benennung von Mitgliedern der Regionalplanungskonferenz "Eingliederungshilfe Wohnen sowie der Hilfen für Menschen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  34. 24

    Neubesetzung der Jury zur Vergabe des Heimatpreises

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  35. 25

    Neuwahl des Beirates bei der unteren Naturschutzbehörde des Kreises Gütersloh

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  36. 26

    Einbringung des Entwurfs des Kreishaushalts 2026

  37. 27

    Beteiligung an der „Wege durch das Land gGmbH“: Übertragung der Gesellschaftsanteile des Kreises Lippe auf den Landesverband Lippe - Genehmigung des Dringlichkeitsbeschluss gemäß § 50 Absatz 3 Satz 1 KrO NRW

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  38. 28

    Wirtschaftsplan der Peter-August-Böckstiegel-Stiftung für das Jahr 2026

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  39. 28.1

    Wirtschaftsplan der Peter-August-Böckstiegel-Stiftung für das Jahr 2025

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  40. 29

    Rechtsänderungen bei der Unterschwellenvergabe ab dem 01.01.2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  41. 29.1

    Rechtsänderungen bei der Unterschwellenvergabe ab dem 01.01.2026 - Anfrage der SPD-Fraktion vom 20.11.2025

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  42. 29.2

    Rechtsänderungen bei der Unterschwellenvergabe ab dem 01.01.2026 - Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion vom 20.11.2025

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  43. 29.3

    Rechtsänderungen bei der Unterschwellenvergabe ab dem 01.01.2026 - Anfrage der Fraktion Die Linke vom 30.11.2025

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  44. 30

    Rechtsverordnung über die Beförderungsentgelte und -bedingungen für die vom Kreis Gütersloh zugelassenen Taxen (Taxitarifordnung)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig, 2 Stimmenthaltungen
  45. 31

    Anpassung der Entsorgungsentgelte der GEGmbH zum 01.01.2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  46. 32

    Änderung der Satzung des Sparkassenzweckverbandes der Städte Gütersloh, Rietberg und Versmold sowie des Kreises Gütersloh

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  47. 33

    Aufhebung der Satzung des Kreises Gütersloh vom 15.06.2015 zur Wahrung der Rechte und Interessen von Menschen mit Behinderung im Kreis Gütersloh

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 45 Ja-Stimmen, 19 Nein-Stimmen
  48. 34

    Mitteilungen und Anfragen

  49. 35

    Grundstücksangelegenheiten

  50. 35.1

    Grunderwerb in Halle (Westf.) zu Naturschutzzwecken aus zweckgebundenen Mitteln des Ersatzgeldes

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  51. 35.2

    Flächenerwerb für die Rettungswache in Halle (Westf.)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  52. 35.2a

    Flächenerwerb für die Rettungswache in Halle (Westf.)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  53. 36

    Mitteilungen und Anfragen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem des Kreises Gütersloh zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.